Zeitgedanken der Schriftstellerin und Musikerin Uta Hauthal

Nachdenken

Bereits zum 3. Mal vertiefe ich mich in die Lektüre des Buches Adults in the Room – My battle with Europe’s deep establishment (Die ganze Geschichte – Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment, Kunstmann, 2017) des griechischen Wirtschaftswissenschaftlers und einstigen Finanzministers Yanis Varoufakis. Es handelt sich hierbei um ein politisches Memoir, das alle Erfahrungen, Aufzeichnungen und Erkenntnisse des Autors im Zeitraum seiner Ministerschaft von Januar – Juli 2015 (im Kabinett Alexis Tsipras) in den Mittelpunkt stellt, aber das rund 600 Seiten starke Werk enthält noch viel mehr. Da ist zum einen das reiche künstlerische und historische Wissen von Varoufakis, das immer wieder in seine Beschreibungen einfließt sowie die stets anwesende tiefe Verwurzelung in der antiken Kultur seiner Heimat, zum anderen eine lebendige, vielfältige, bildreiche Sprache, die dieses Sachbuch zu einer außergewöhnlichen Lektüre macht. Zudem fasziniert es mich, dass der Autor in der Lage ist, komplizierte Sachverhalte des Finanz- und Wirtschaftswesens so zu erklären, dass sie jeder Laie verstehen kann. Dies mag auch seiner langen internationalen Unterrichtserfahrung geschuldet sein, er lehrte bereits an Universitäten in England, Australien, den USA und Griechenland.

Nun sind seit 2015 einige Jahre ins Land gegangen, warum kann es trotzdem gerade jetzt wichtig und erhellend sein, zu diesem Buch zu greifen? Die Antwort ist einfach: Weil es neben seinen konkreten Zeiterfahrungen zugleich bestürzend aktuell ist. Europas Umgang mit dem kleinen Griechenland und das mediale Sekundieren der Ereignisse lassen bereits tiefliegende Strukturen ahnen oder sogar erkennen, die seit Anfang letzten Jahres noch viel deutlicher und sichtbarer geworden sind.

Varoufakis kommt aus der akademischen Welt, er betrachtet wirtschafts- oder finanzpolitische Fragen aus freier, ja freigeistiger wissenschaftlicher Perspektive. Den gleichen Freigeist bewahrt er sich, was politische Diskussionen betrifft, es ist für ihn selbstverständlich, mit Vertretern jeglicher Richtung zu reden oder sich mit ihnen auseinanderzusetzen. So tritt er auch als Finanzminister der Syriza-Regierung keiner Parte bei, fängt nun allerdings an, sich zunehmend als Linker zu verorten.

Adults in the Room beginnt mit einem vielsagenden Hintergrund: Bereits ab 2006 erhebt Varoufakis in Artikeln und Interviews seine mahnende Stimme, um auf die katastrophale finanzielle Lage Griechenlands hinzuweisen, die dadurch entstand, dass die hochverschuldete Regierung nicht mehr wie üblich durch eine stabile Wirtschaft in der Lage ist, stets die Zinsschulden zu bedienen (und damit als solvent zu gelten), sondern dass der Schuldenberg rasant zu- und die Einnahmen ebenso rasant abnehmen, also eigentlich nur noch eine Bankrotterklärung folgen kann. Die sogenannten griechischen Eliten hingegen bezeichnen ihn als Narren oder Vaterlandsverräter und betonen besonders in der Krise 2008/09, dass die griechische Ökonomie stark und unverletzlich sei im Vergleich zum angloamerikanischen Raum. Um seine Analysen differenziert aufzeigen zu können, wird Varoufakis in dieser Zeit ein eigenes kurzes Programm im griechischen Fernsehen angeboten; als er sich allerdings nicht an die Vorgabe hält, dort niemals von notwendiger Umschuldung zu sprechen – ein rotes Tuch für die Regierung – wird er genauso schnell wieder aus dem medialen Raum verbannt. In diesem Zusammenhang zitiert der Autor den sozialkritischen Schriftsteller Upton Sinclair (1878-1968): It is difficult to get a man to understand something when his salary depends upon his not understanding it (Es ist schwer, jemanden dazu zu bringen, etwas zu verstehen, wenn sein Gehalt davon abhängt, es nicht zu verstehen).

Der Finanzminister Yanis Varoufakis nimmt später den Auftrag des griechischen Volkes, keinen weiteren sogenannten Rettungsschirm der EU zuzulassen, der eine massive Verschärfung der Austeritätspolitik zur Folge gehabt hätte, sehr ernst und geht deshalb von Anfang an mit alternativen Vorschlägen und Konzepten in die Verhandlungen mit der Euro-Zone, repräsentiert durch die sogenannte Troika (Vertreter der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank EZB und des Internationalen Währungsfond IWF). Da er nahezu alle Treffen, die in der Regel ohne Protokoll und hinter verschlossenen Türen stattfinden – soviel zu Transparenz in Europa – aufnimmt, kann er in seinem Memoir detailliert die entscheidenden Sitzungen darstellen. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble, der sich bei der ersten Begegnung weigert, seinem griechischen Amtskollegen die Hand zu reichen, macht von Anfang an unmissverständlich klar, dass die mit der Vorgängerregierung getroffenen Vereinbarungen unverhandelbar seien. Eine ausweglose Situation, denn wenn eine Seite starr und unbeweglich bleibt, kann sich die andere abrackern wie sie will, es wird kein Kompromiss gefunden werden können. Varoufakis macht allerdings auch klar, dass das nicht etwa einfach am Starrsinn des deutschen Finanzministers und seiner Kollegen liegt, sondern am mangelhaften Design der europäischen Währung, des Euro. Vor dessen Einführung ist es möglich, dass ein Land, das in wirtschaftliche Schieflage gerät, seine Währung abwerten kann, was die Produkte preiswerter macht, den Export steigert und damit die ökonomische Situation wieder in Balance bringt. Ein Mechanismus, der besonders für die ärmeren Staaten des Südens bedeutungsvoll ist, denn zum Beispiel Deutschland besteht auf seiner schwarzen Null, ist also nicht bereit, Schulden aufzunehmen und den eigenen Export zu senken, um dem Süden mehr Spielraum zu geben. Ab 1999 bzw. 2002 finden sich die Länder alle in einer gemeinsamen Währung wieder, die den genannten Mechanismus unterbindet. Deshalb ist Wolfgang Schäuble davon überzeugt, nur eine unnachgiebige Haltung verbunden mit Austeritätspolitik könne den Laden zusammenhalten. So jedenfalls zitiert der Grieche seinen deutschen Amtskollegen gegen Ende der eigenen Zeit als Finanzminister im Juli 2015.

Am Anfang habe ich von der medialen Sekundierung der Verhandlungen Griechenlands mit der Euro-Zone gesprochen. Ich glaube, es ist nicht übertrieben zu sagen, dass sich alle großen Zeitungen und Sender an einigen Stereotypen geradezu abgearbeitet haben: Plötzlich ist immer wieder von den faulen, ineffizienten Griechen die Rede, die keine Steuern zahlen; von einem durch und durch korrupten Land, das seine Kosten auch noch dem deutschen Steuerzahler aufbürden wolle; es wird das Bild des coolen, angeblich narzisstischen, motorradfahrenden Varoufakis gezeichnet, der – man stelle sich das vor! – zur ersten internationalen Verhandlung in Paris in einem unmöglichen Pelzmantel erscheint; gern wird der Eindruck erweckt, in Gestalt von Tsipras und Varoufakis seien ungebärdige Jungs auf dem poltischen Parkett aufgetaucht. Ein altes Rezept: Wenn man jemanden abgewertet hat, braucht man sich mit seinen Vorschlägen und Inhalten nicht mehr zu beschäftigen, sie können ja nur lächerlich sein. Aber was ist in Wahrheit an einem Finanzminister eines bankrotten Landes lächerlich, der als erste Amtshandlung die vor der Tür stehenden teuren Nobelkarossen abschafft, da ihn sein Motorrad gut zur Arbeit bringen kann?

Und ein weiterer Mechanismus wird durch die Darstellung in Adults in the Room deutlich: Einerseits erfährt Varoufakis, dass unter vier Augen getroffene Vereinbarungen, in denen Verständnis und Einvernehmen betont wird, von seinem Gesprächspartner in der anschließenden Pressekonferenz in ihr Gegenteil verkehrt werden (der Autor erlebt das u.a. mit dem damaligen deutschen Minister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel), was naturgemäß dazu führen muss, dass der überraschte Grieche vor laufenden Kameras ins Stocken gerät, die eben noch gemeinsame Position vertritt und damit im Angesicht der gegenteiligen Aussagen des Anderen als stur oder Schlimmeres vorgeführt werden kann; andererseits, dass sachliche Erwägungen völlig zurücktreten und es nur um die Einigung auf eine griffige gemeinsame Pressemitteilung geht. Die Inszenierung, das Äußere, die Oberfläche sind offenbar wichtiger als wirkliche inhaltliche Arbeit, in diesem Fall die Suche nach einem gemeinsamen europäischen Weg mit Griechenland und den griechischen Menschen, nicht gegen sie.

2011, als sich mitten in Athen, auf dem geschichtsträchtigen Syntagma-Platz, Griechen und Griechinnen versammeln, um gegen den sogenannten 2. Rettungsschirm zu protestieren, wird der Autor Zeuge einer Szene, die ein weiteres strukturelles Problem aufzeigt: Als ein Parlamentarier sich seinen Weg durch die anwesende Menge von Menschen bahnt, um das Parlamentsgebäude zu erreichen, indem eben dieser Rettungsschirm beschlossen werden soll, ruft eine Frau: You have no right to do this. Just vote no! (Sie haben kein Recht, das zu tun. Stimmen Sie mit Nein!) Der Mann bellt zurück: Who are you to judge what I should or should’nt vote for? (Wer sind Sie, dass Sie beurteilen könnten, wofür oder wogegen ich stimmen sollte?) Einem vergleichbaren Menschenbild begegnen wir seit 20 Monaten in verschärfter Form dauernd: die Bürger des Landes werden von (Berufs-)Politikern nicht als diejenigen gesehen, in deren Auftrag sie zu handeln haben (die Bürger des Landes sind der Souverän, dem die Politik zu dienen hat und demgegenüber sie rechenschaftspflichtig ist), sondern sie sind allein mit sich selbst, ihrer Ideologie, ihrer Macht beschäftigt, während der Bürger sowieso zu dumm ist, irgendetwas zu begreifen.

In diesem Buch genauso wie in der Person Varoufakis selbst, wird aber auch noch eine weitere Thematik sichtbar: Der Autor vermutet, dass die Unerbittlichkeit der Euro-Zone, keinen Kompromiss zuzulassen, sondern mit allen Mitteln ein weiteres Rettungspaket mit den bekannten Folgen zu erzwingen, auch darin begründet ist, dass es nicht sein könne, dass eine linke Regierung einen solchen Erfolg erziele, schließlich könnte das andere Länder und Parteien wie die spanische Podemos zum Beispiel unnötig (oder gefährlich?) ermutigen. Ob das stimmt oder nicht: Wir erleben, dass das Denken und Handeln in den Kategorien von links oder rechts längst nicht mehr zukunftsweisend ist. Yanis Varoufakis zum Beispiel gründet nach seiner Zeit als Finanzminister die paneuropäische Bewegung DiEM25, der auch ich mich zunächst hoffnungsvoll anschließe, weil sie basisdemokratisch, länderübergreifend und progressiv ist. Mit Beginn der sogenannten Corona-Pandemie aber grenzt sich DiEM25 von den neu entstehenden Widerstandsbewegungen, die sofort negativ geframt werden, ab und vergibt damit die Chance einer viel weiter reichenden Einigung. Die Vorstellung, die Linken seien die Guten und die Rechten die Bösen, ist von sich aus unsinnig, ja, menschenfeindlich, weil es ein solches Schwarzweiß niemals geben kann und weil es selbstverständlich ein breites politisches Spektrum braucht, um alle Überzeugungen und Lebenshaltungen abzubilden. Ganz abgesehen davon, dass Gefahr letztlich nur von radikalisierten Rändern ausgehen könnte, und die gleichen sich ob links, ob rechts, auf’s Haar. Hinzu kommt eine inhaltliche Umkehrung, schließlich gehört einst Regierungs- und Kapitalismuskritik zu den wichtigsten linken Positionen, jetzt sollen sie plötzlich rechts sein (Gar nicht zu reden von der Hysterie, mit der auf regierungs- oder maßnahmenkritische Stimmen reagiert wird; sie übersteigt die Hysterie gegen Links nach 1989, wo alles Linke Stasi- und SED-verseucht war, noch um einiges). Aus meiner Sicht hat Varoufakis hier seine Grenze; selbst in seinem Nachruf auf Mikis Theodorakis betont er, dass das Hören von dessen Musik niemals zulasse, rechts zu sein, autoritär oder fremdenfeindlich (My farewell to Mikis Theodorakis, Der Freitag, 9.9.21). Den Menschen und Künstler Theodorakis reduziert dies meiner Ansicht nach, denn selbstverständlich ist seine Musik, sein Leben erfüllt von Liebe und Verständigung, aber er ist auch in der Lage gewesen, ideologische Lager zu verbinden, er ist stets seinem Gewissen gefolgt; er hat die kommunistische Partei verlassen, als sie sich spaltet, er hat für eine Zusammenarbeit zwischen Linken und Konservativen gekämpft, als ihm das gesellschaftlich die beste Lösung erscheint usw. Psychologisch die größte Friedensarbeit und weiteste Grenzüberschreitung hat Mikis zweifellos geleistet, als er seinem schlimmsten Folterer im KZ Makronissos (1944), Loris, letztlich vergibt, ihn tröstet, als es ihm schlecht geht, er auch ihn trotz alledem als Menschen sieht – und sich selbst nicht als Opfer …

Wie weit der Einfluss der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel 2015 reicht, verdeutlicht folgendes Beispiel: Der griechische Finanzminister weiß, dass seine Verhandlungsposition um einiges stärker wird, wenn es ihm gelingt, ein milliardenschweres Geschäft abzuschließen, das einmal dringend benötigtes Geld in die Kassen bringen, die Situation des verschuldeten Staates verbessern und die Solidität der eigenen alternativen Vorschläge untermauern würde. Außerdem ist ihm bewusst, dass niemand einer Linksregierung solche wirtschaftspolitische Potenz zutraut. Varoufakis trifft sich mit chinesischen Verhandlungspartnern, die schon länger Interesse am Hafen Piräus gezeigt haben, der Grieche weiß mit seinen Konzepten zu überzeugen, der Milliardenvertrag wird abgeschlossen. Jedoch führt er nicht zum gewünschten Ergebnis, das erhoffte Geld wird nicht überwiesen, weil Peking eine klare Ansage aus Berlin bekommen hat, dass Abkommen dieses Umfangs mit Athen nicht erlaubt sind. Die Chinesen reagieren machtstrategisch, verraten das kleine südliche Land und beugen sich Berlin …

Es bleibt das große Verdienst von Yanis Varoufakis, dass er es unternommen hat, sein politisches Memoir zu schreiben, zunächst auf englisch, dann noch einmal in seiner Muttersprache, denn es beleuchtet viele unterschiedliche Aspekte der gegenwärtigen Politik. Auch beinhaltet es meiner Meinung nach eine sehr hoffnungsvolle Botschaft: Am Anfang habe ich auf den Satz von Wolfgang Schäuble hingewiesen; in dieser letzten Begegnung zwischen den beiden Finanzministern, die über die Zeit ein Maß an Verständnis füreinander entwickelt haben, stellt der Grieche erstaunt fest, wie schwach die Graue Eminenz der Euro-Zone in diesem Moment wirkt. Ein Umstand, aus dem wir heute viel lernen können …

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